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Blog Carsten Brzeski

Chart of the Week

Ein großer Wurf? | 05.08.2016
Vor wenigen Tagen hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgestellt. Dieser enthält die Planungen der Bundesregierung für Aus- und Neubau sowie Erhaltung der Verkehrswege des Bundes bis zum Ende des kommenden Jahrzehnts. Fast 20 Milliarden Euro jährlich sollen in diesem Zeitraum für Straßen- und Schienennetz sowie Wasserstraßen aufgewendet werden. Mit der Veröffentlichung des Plans will die Bundesregierung auch Kritik an ihrer Investitionszurückhaltung begegnen.

Die Umlaufrendite deutscher Staatsanleihen liegt derzeit bei etwa -0,2%. Viele Ökonomen fordern, angesichts der aktuell günstigen Verschuldungsmöglichkeiten stärker zu investieren und Gebrauch von den Ausnahmeregelungen der verfassungsmäßigen Schuldenbremse zu machen. Auch der Internationale Währungsfonds hatte kürzlich in einem Working Paper neben diversen strukturellen Reformen auf höhere Investitionen in Infrastruktur und Wohnbau gedrängt. Glaubt man dem Verkehrsminister, sollte diesen Ansprüchen nun Genüge getan worden sein: Der neue Bundesverkehrswegeplan sei „das stärkste Programm für die Infrastruktur, das es je gab“, so Alexander Dobrindt.

Aber ist der neue Plan tatsächlich ein großer Wurf? Die Bewertung hängt natürlich zunächst einmal vom Blickwinkel ab. Zahlreiche Stakeholder haben sich bereits geäußert – und wie üblich ist niemand wirklich zufrieden. Diverse Interessenverbände bemängeln, dass gerade für die von ihnen jeweils vertretene Verkehrssparte zu wenig getan werde; nach Meinung von Umweltorganisationen ist der gesamte Plan nicht hinreichend vom Klimaschutz her gedacht. Ganz so speziell soll unser Blick nicht sein. Wir wollen wissen: Wie fällt ein Vergleich des aktuellen Plans mit seinen Vorgängern aus?

 

 

Wie unser Chart der Woche zeigt, liegen die geplanten Ausgaben im Jahresdurchschnitt tatsächlich deutlich über dem Niveau bisheriger Bundesverkehrswegepläne – allerdings nur nominal. Inflationsbereinigt übertrifft der neue Plan seinen ersten Vorgänger nur knapp. Auch 1992 wurde eine ähnlich hohe Investitionsbereitschaft bekundet, wobei man natürlich nicht vergessen darf, dass es damals in den neuen Bundesländern einen gehörigen infrastrukturellen Nachholbedarf gab. Nicht außer Acht lassen sollte man auch, dass die Bundesverkehrswegepläne seit der ersten Ausgabe im Jahr 1973 lediglich Absichtsbekundungen der jeweiligen Bundesregierung sind. Bislang wurde keiner dieser Pläne ohne Abstriche umgesetzt – spätestens mit dem nächsten Plan folgte die Revision.

Und so wichtig der Erhalt und Ausbau der Autobahnen auch ist – für die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands dürfte die Datenautobahn nicht weniger wichtig sein. Wir dürfen gespannt sein, wann uns die Bundesregierung einen umfassenden Investitionsplan zur digitalen Infrastruktur vorlegt – denn mit 2,7 Milliarden Euro bis 2018 (insgesamt, nicht jährlich) sind es bislang eher bescheidene Mittel, die in Bits statt Beton fließen.