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Blog Carsten Brzeski

Chart of the Week

Stabile Mehrheiten – ein Fall für die Geschichtsbücher? | 20.01.2017
Noch nicht lange liegt es hinter uns – 2016, das Jahr mit den Abstimmungsergebnissen, die Politiker und Analysten in Europa und weltweit in Erklärungsnöte brachten: das Brexit-Referendum, die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten und das Nein der Italiener zu den Verfassungsreformen von Matteo Renzi. Und schon zeichnen sich die nächsten Entscheidungen ab: die niederländischen Parlamentswahlen am 15. März, die Wahl des kommenden französischen Präsidenten am 23. April (mit dem voraussichtlichen zweiten Wahlgang am 7. Mai) sowie des französischen Parlaments und natürlich die Bundestagswahl am 24. September.

Anders als bei den Abstimmungen des Jahres 2016, bei denen es im Wesentlichen um eine von zwei Alternativen ging (rein oder raus, Clinton oder Trump, ja oder nein?), stehen bei den Entscheidungen des gerade begonnen Jahres jeweils eine ganze Reihe von Parteien oder Kandidaten zur Wahl. Unser Chart der Woche zeigt, welche Stimmenanteile die jeweils stärkste Kraft bei den vergangenen Wahlen erringen konnte – in Deutschland und den Niederlanden seit der Nachkriegszeit, in Frankreich seit der Einführung des jetzigen Präsidialsystems unter Charles de Gaulle.

 

 

Mit wenigen Ausnahmen kennt die Entwicklung der letzten Jahrzehnte dabei nur eine Richtung: In den abnehmenden Stimmenanteilen der jeweils stärksten Kraft spiegelt sich die Zersplitterung der politischen Landschaft. Lange vorbei sind die Zeiten, in denen die Bildung der Bundesregierung nur von den Koalitionsabsichten der Liberalen abhing. Lange vorbei auch die Zeiten, in denen die Popularität eines de Gaulle die Stichwahl zur Formalität werden ließ. Auch in den Niederlanden, wo schon traditionell aufgrund des Wahlsystems mehr kleinere Parteien in die „Tweede Kamer“ einziehen als in den Bundestag, zeichnet sich einer der schwächsten Wahlsieger aller Zeiten ab. Keine günstigen Voraussetzungen also für eine reibungslose Regierungsbildung und eine stabile neue Koalition – wie auch hierzulande, wo Ende des Jahres zum ersten Mal seit 1949 mehr als fünf Fraktionen im Bundestag sitzen dürften.

Kein Wunder also, dass bereits über die erste Dreierkoalition in der Geschichte der Republik spekuliert wird. So unterschiedliche Gedankenspiele wie Rot-Rot-Grün und Schwarz-Gelb-Grün machen dabei die Runde, auch wenn eine (gar nicht mehr so) große Koalition derzeit wie das wahrscheinlichste Ergebnis aussieht. In den Niederlanden könnte eine Regierungsmehrheit ohne die PVV sogar fünf Parteien erfordern. Klar ist: Je mehr Parteien an einer Koalition beteiligt sind, desto mehr Kröten müssen geschluckt werden. Die Frage ist nur: Wird dies im Sinne von Politik als „Kunst des Machbaren“ das Verständnis für die Positionen anderer fördern? Oder wird es diejenigen stärken, die Kompromisse für ein Zeichen von Schwäche halten und mit Fundamentalopposition auf Stimmenfang gehen?